https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Olaf_Scholz_Volodymyr_Zelenskyy_2022-02-14_62.jpg
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer Regierungsansprache zum Ukraine-Krieg erneut erklärt, wie wichtig ein wahrhafter Frieden sei. Des Weiteren erklärte er, dass ein Waffenstillstand nach russischen Bedingungen keine Option ist, dies berichtete die tagessschau.
Zudem kritisierte der SPD-Politiker die vielen Kundgebungen und Demonstrationen, die in Deutschland anlässlich des Ukraine-Krieges stattfinden. Er sprach zwar die unterschiedlichen Meinungen in der Bevölkerung an, aber „man schafft auch keinen Frieden, wenn man hier in Berlin ‚Nie wieder Krieg‘ ruft – und zeitgleich fordert, alle Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen“, so zitierte ihn die Süddeutsche Zeitung.
„Friedensliebe heißt nicht Unterwerfung unter einen größeren Nachbarn. Würde die Ukraine aufhören sich zu verteidigen, dann wäre das kein Frieden, sondern das Ende der Ukraine“, gab Scholz an. Zudem versprach er der Regierung von Wolodimir Selenskyj, dass es keinen Friedensschluss mit Russland über die Köpfe der Ukrainer hinweg geben wird. Er wies auch die Kritik an Waffenlieferungen zurück und sagte, dass ein Waffenstillstand nach russischen Bedingungen einem Diktatfrieden gleich käme und keine Option sei.
Ein Jahr nach dem russischen Einmarsch in das ukrainische Nachbarland appelliert der deutsche Bundeskanzler auch an die Pekinger Regierung: „Nutzen Sie Ihren Einfluss in Moskau, um auf den Rückzug russischer Truppen zu drängen! Und: Liefern Sie keine Waffen an den Aggressor Russland!“
Laut der Süddeutschen Zeitung hatte Scholz zwar lobende Worte für Regierungschef Xi Jinping bezüglich dessen Aussagen zum Einsatz von Atomwaffen, kritisierte jedoch die Zurückhaltung bezüglich einer klaren Positionierung sowie einer klaren Verurteilung des russischen Angriffskrieges.
Bild: President.gov.ua, Olaf Scholz Volodymyr Zelenskyy 2022-02-14 62, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons, (keine Änderungen vorgenommen)
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