https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Olaf_Scholz_MSC_2019.jpg
Mit einem 18-zeiligen Schreiben hat Kanzler Scholz den AKW-Streit in seinem Kabinett beendet.
Bundeskanzler Olaf Scholz mischt sich wochenlang nicht in den AKW-Streit um verlängerte Laufzeiten der beiden Koalitionspartner Grüne und FDP ein – bis jetzt. Ein verweist auf seine sogenannte Richtlinienkompetenz, die ihn befugt, bestimmte Richtlinien der Politik vorzugeben.
+++ Annalena Baerbock will neue militärische Mission in der Ukraine +++
Von dieser Position macht der Kanzler jetzt Gebrauch und richtet eine deutliche Ansage an alle Beteiligten: Die drei Atomkraftwerke Isar 2 in Bayern, Neckarwestheim in Baden-Württemberg und Emsland in Niedersachsen sollen bis spätestens 15. April 2023 weiterlaufen.
Mehr Nachrichten:
Bild: Preiss/ MSC, Olaf Scholz MSC 2019, CCBY 3.0 DDE via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)
Olaf Scholz hatte den Ländern Anfang November die Zusage gegeben, er wolle prüfen, ob Asylverfahren…
Der Gefangenenaustausch rund um 230 ukrainischen Männern und Frauen ist der wohl Größte seit Beginn…
Zwei Bundesstaaten haben die Frage, ob der ehemalige US-Präsident Donald Trump nach seiner mutmaßlichen Beteiligung…
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich auch aufgrund des Todes eines Hamas-Funktionärs in Beirut…
Eine Mehrheit der Deutschen rechnet damit, dass es 2024 einen AfD-Ministerpräsidenten geben wird.
Der russische Präsident Wladimir Putin führt mit unverminderter Härte seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zeichen…