„Wohldokumentierte Arbeitsverweigerung“: Klimaaktivistin Neubauer verlangt Rücktritt von Wissing

Luisa Neubauer, die hierzulange durch die Klimaschutzbewegung Fridays for Future bekannt wurde, fordert den deutschen Verkehrsminister Volker Wissing auf, zurückzutreten.

Die Aktivistin bescheinigt Wissing im Kampf gegen die Erderwärmung Versagen. Das sagte sie zur Deutschen Presse-Agentur. Zudem sei im vergangenen Jahr deutlich geworden, dass der FDP-Politiker „wohldokumentierte Arbeitsverweigerung“ betreibe. Vergangene Woche wurde vom Umweltbundesamt ein Bericht veröffentlicht, laut diesem hat vor allem der Bereich Verkehr die Klimaschutzziele weit verfehlt. Wie der SPIEGEL in Anlehnung an die dpa berichtet, kritisierte Neubauer, dass die Klimaziele im Verkehr radikal „unterwandert“ worden sind. „Dieses Versagen muss Folgen haben. Wir erwarten ein Machtwort von Kanzler Olaf Scholz und fordern den Rücktritt von Volker Wissing.“

Fridays for Future will Onlinepetition starten

Neubauer verwies zudem auf die demokratische Pflicht aller Bundesminister, ihre eigenen Gesetze, wie etwa das Klimaschutzgesetz einzuhalten. Die Bundesregierung sowie die Uno und der Weltklimarat hatten festgelegt, die 1,5 Grad-Grenze einhalten zu wollen. Hinsichtlich der Versäumnisse des Verkehrsministers sagte die Aktivistin: „Übersetzt heißt das: Wir haben keine weitere Legislaturperiode Zeit, um sie an einen Verkehrsminister zu verschwenden, der seine Arbeit verweigert.“ Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future wird aufgrund der von Neubauer genannten Verfehlungen eine an den Bundeskanzler und Volker Wissing gerichtete Onlinepetition mit der Rücktrittsforderung starten.

Bild: Stefan Müller (climate stuff, 1.5 Mio views) from Germany, Luisa Neubauer spricht beim 11. globalen Klimastreik von Friday For Future (52379470195), CC BY 2.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)