Ukraine-Konflikt

Erdogan macht Andeutung: Finnland bald in der NATO?

Nach Jahrzehnten der militärischen Bündnisneutralität haben Schweden und Finnland im Sommer 2022 angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine offiziell Anträge für eine Mitgliedschaft in der NATO gestellt. 

Insbesondere die Türkei und ihr Präsident Recep Tayyip Erdogan sehen einen Schweden-Beitritt in das transatlantische Verteidigungsbündnis aber eher kritisch. Seit Monaten blockiert man in Ankara die NATO-Aufnahme, bei der alle bereits bestehenden Mitglieder zustimmen müssen. Der Grund: Die Türkei wirft Schweden vor, zu lasch mit Gruppen umzugehen, die sie als Terrororganisationen einstuft. Weiter verschärft wurde die Debatte, nachdem in Stockholm ein Aktivist vor der türkischen Botschaft einen Koran verbrannte. Die Türkei stellte daraufhin eine Reisewarnung für europäische Länder aus, mit der Begründung, dass man die Zunahme von anti-türkischen Protesten von „Gruppen mit Verbindungen zu Terrorgruppen“ beobachte. 

Allerdings deutet Erdogan an, dass er womöglich einem Beitritt Finnlands getrennt von Schweden zustimmen würde. In einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit Jugendlichen erklärt der türkische Präsident: „Wenn notwendig, können wir eine andere Antwort in Bezug auf Finnland geben.“ Und weiter: „Schweden wird schockiert sein, wenn wir für Finnland eine andere Antwort geben.“

In Finnland versucht man sich eine Hintertür aufzuhalten. So erklärt der finnische Außenminister Pekka Haavisto, dass man sich in Finnland für eine gemeinsame NATO-Bewerbung beider Länder einsetze. Finnland habe aber auch Szenarien „im Hinterkopf“, „in denen einige Länder dauerhaft von der Mitgliedschaft ausgeschlossen wären“. 

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Bild: Kremlin.ru, Vladimir Putin and Recep Tayyip Erdoğan (2015-06-13) 3, CC-BY-4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)

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