Bild: inneke, Katrin Göring-Eckardt 2013-04, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons (Keine Änderungen vorgenommen)
In Kiew sind EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen sowie 15 weitere Kommissionsmitglieder zu Gesprächen eingetroffen. Die Bundestagsvizepräsidenten Katrin Göring-Eckhardt spricht sich zeitgleich für einen EU-Beitritt der Ukraine aus.
Die Grünen-Politikerin sagte im Deutschlandfunk: „Es geht jetzt nicht mehr um das Ob, sondern um das Ob, sondern um das Wie. Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.“ Göring-Eckhardt hält sich derzeit in der Ukraine auf. Des Weiteren sagte sie, dass sie bei ihrem Besuch in Kiew „deutlich gemacht habe“, dass für einen EU-Beitritt bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden müssten. Den Status als Beitrittskandidaten hat die Ukraine bereits seit Juni des letzten Jahres. Die Vizepräsidenten des Bundestages wollte sich aber noch nicht auf einen Zeitpunkt des möglichen Beitritts festlegen: „Ich finde wir sollten weder mit Zeitdruck, noch mit Langsamkeit agieren.“
Des Weiteren möchte die EU die Ukraine mit einem Millionen-Hilfspaket unterstützen, welches bis zu 400 Millionen Euro umfassen soll, dies berichtete der Kyiv Independent auf Twitter. Der EU-Ukraine-Gipfel startet am morgigen Freitag. Dabei soll auch das Beitrittsgesuch des Landes besprochen werden. Zudem wird auch EU-Ratspräsident Charles Michel erwartet, die Staats-und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten bleiben dem Gipfel jedoch fern.
Kommissionspräsidentin von der Leyen gab auf Twitter bekannt: „Wir sind zusammen hier, um zu zeigen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine steht.“ Ursula von der Leyen reist bereits zum vierten Mal seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Währenddessen schließt der EU-Außenbeauftrage Josep Borell eine Kampfjet-Lieferung trotz Zurückhaltung von Deutschland und den USA nicht aus. Vor allem Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zeigte sich in der Vergangenheit offen für eine Lieferung der Jets an die Ukraine.
Weitere Nachrichten:
Bild: inneke, Katrin Göring-Eckardt 2013-04, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons (Keine Änderungen vorgenommen)
Olaf Scholz hatte den Ländern Anfang November die Zusage gegeben, er wolle prüfen, ob Asylverfahren…
Der Gefangenenaustausch rund um 230 ukrainischen Männern und Frauen ist der wohl Größte seit Beginn…
Zwei Bundesstaaten haben die Frage, ob der ehemalige US-Präsident Donald Trump nach seiner mutmaßlichen Beteiligung…
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich auch aufgrund des Todes eines Hamas-Funktionärs in Beirut…
Eine Mehrheit der Deutschen rechnet damit, dass es 2024 einen AfD-Ministerpräsidenten geben wird.
Der russische Präsident Wladimir Putin führt mit unverminderter Härte seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zeichen…
