Ukraine-Konflikt

Druck auf Scholz zu hoch? Bundeskanzler bereit, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern

Bundeskanzler Olaf Scholz soll nun doch bereit sein, Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“ an die Ukraine zu liefern – unter einer Bedingung.

Zuletzt soll der Druck auf den Bundeskanzler erheblich gestiegen sein, die Lieferung von „Leopard 2“-Panzern in die Ukraine zu erlauben. Laut einem Bericht der Tagesschau, welcher wiederum auf diverse Medienberichte wie dem der Süddeutschen Zeitung verweist, hat Scholz nun der Lieferung zugestimmt, jedoch nur unter der Prämisse, dass die USA ihrerseits der Ukraine Kampfpanzer vom Typ „Abrams“ zur Verfügung stellen. Falls die USA die deutschen Bedingungen erfülle, wolle Scholz sowohl deutsche „Leopard“-Lieferungen zulassen als auch NATO-Partnern dies erlauben, berichtet Tagesschau unter Berufung auf einen Bericht der BILD-Zeitung. Grund für die Bedingung der Bundesregierung ist das Argument des Bundeskanzlers, dass Europa und die USA Kampfpanzer nur gemeinsam an die Ukraine geben, damit der russische Präsident Wladimir Putin die NATO nicht spalten könne.

Keine „Abrams“-Lieferung aus den USA

Vorerst soll es eher zurückhaltende Reaktionen auf den Vorschlag des Bundeskanzlers geben. Laut Tagesschau sei die USA noch nicht dazu bereit, „Abrams“-Panzer in die Ukraine zu schicken. Laut dem US-Verteidigungsstaatssekretär Colin Kahl sei der „Abrams“-Panzer ein „sehr kompliziertes“ Rüstungsgut. Der Panzer erfordere eine schwierige Ausbildung und verbrauche mit seinem Turbinenantrieb sehr viel Treibstoff. „Es ist in der Wartung nicht das einfachste System.“ Die USA wollen den Ukrainern keine Waffen liefern, „die sie nicht reparieren können, die sie nicht unterhalten können und die sie sich langfristig nicht leisten können, weil das nicht hilfreich ist“, sagte Kahl laut Tagesschau weiter. „Es geht nicht um einen Nachrichtenzyklus oder darum, was symbolisch wertvoll ist, sondern darum, was der Ukraine auf dem Schlachtfeld wirklich hilft.“

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Bild: FinnishGovernment, Pääministeri Marinin ja liittokansleri Scholzin tapaaminen 16.3.2022 (51943208966), CC BY 2.0, via Wikimedia Commons, (keine Änderungen vorgenommen)

Vincent Steinmüller

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