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Mit mehreren Vertretern der Europäischen Union ist die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Kiew in die Ukraine gereist. „Wir sind zusammen hier, um zu zeigen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine steht“, so von der Leyen via Twitter unter einem Foto von ihrer Anreise.
Eines der zentralen Themen des Besuches: Ein möglicher Beitritt der Ukraine in die EU. Bereits im Juni des vergangenen Jahres war die Ukraine von der EU in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen worden. Doch der mögliche Beitritt ist an Voraussetzungen geknüpft. Dabei wird insbesondere von der Ukraine gefordert, die Korruptionsbekämpfung im eigenen Land voranzutreiben. Die EU-Kommission würdigt, dass die Ukraine zwar in den letzten Monaten Fortschritte gemacht habe, jedoch werden Beitrittsverhandlungen erst in der zweiten Jahreshälfte erwartet. Möglich ist auch eine verstärkte Unterstützung der EU bei der Korruptionsbekämpfung in der Ukraine.
Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europausschusses im Bundestag, hält jedoch einen Beitritt der Ukraine in die EU innerhalb der nächsten zwei Jahre für unrealistisch. „Das ist kaum vorstellbar, ein Land aufzunehmen, in dem Krieg ist“, so Hofreiter am heutigen Freitag im ARD-Morgenmagazin. Auch verweist Hofreiter auf die angesprochene Korruption in der Ukraine: „Man will ja auch auf gar keinen Fall erleben, dass weitere Beitrittskandidaten sich so entwickeln, wie Ungarn sich entwickelt hat, wo die Rechtsstaatlichkeit und die Meinungsfreiheit zerstört worden ist.“ Geht es nach Hofreiter, sei ein Beitritt innerhalb der nächsten fünf bis sechs Jahre realistisch.
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President.gov.ua, Зустріч Президента України з Президентом Європейської Комісії 03, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)
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