Ukraine-Konflikt

Selenskyj über Korruptionsskandal: Entlassungswelle in der Regierung ist „notwendig“

Die Ukraine am Morgen: Nach einem mutmaßlichen Korruptionsskandal in der Armee hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Entlassung hochrangiger Regierungsvertreter als „notwendig“ bezeichnet. Das berichtet tagesschau.de.

Bereits am Vorabend hatte Selenskyj gefordert, dass man einen „starken Staat brauche“. Weiter seien die Entlassungen „notwendig“ für die Verteidigung der Ukraine. Es helfe auch bei der „Annäherung“ an die europäischen Institutionen. „Alle internen Probleme, welche die Stärkung des Staates verhindern, werden gerade geregelt – und sie werden auch künftig geregelt“, verspricht Selenskyj. 

Prozess der Reinigung

Auslöser war ein Bericht des Online-Mediums Dserkalo Tyschnja gewesen, wonach Lebensmittelbestellungen für ukrainische Soldaten teils zu deutlich erhöhten Preisen erfolgt waren. Gleichzeitig, aber voneinander unabhängig zu betrachten, wurde der stellvertretende Infrastrukturminister Wassyl Losynskyj wegen der Annahme einer Schmiergeldzahlung in Höhe von 400.000 US-Dollar festgenommen. 

Gegenüber ntv kann Tetjena Schewtschuk vom Anto-Corruption-Center diesen Entwicklungen aber auch etwas Positives abgewinnen. Die „aktuellen Skandale“ seien ein gutes Zeichen. Sie würden verdeutlichen, dass ein Prozess der „Reinigung“ stattfinde. Und weiter: „Präsident Selenskyj sendet ein Zeichen an die Gesellschaft, dass es keine Korruption dulden wird, auch in seinem Büro.“ 

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Bild: President.gov.ua, Владимир Зеленский (03-03-2022) (cropped), CC BY 4.0, via Wikimedia Commons, (keine Änderungen vorgenommen)

Vincent Steinmüller

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